1. ME
gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99% im Jahr. Hier von
ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder
sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von ME liegen (höhere Gewalt,
Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist.
2. Gerät ME
mit Leistungsverpflichtungen in Verzug, so ist der Kunde nur dann zum Rücktritt
vom Vertrag berechtigt, wenn ME eine vom Kunden gesetzte angemessene Nachfrist
nicht einhält. Die Nachfristsetzung muss in schriftlicher Form erfolgen. Die
schriftliche Form kann durch elektronische Post E-Mail ersetzt werden, wenn der
Kunde der Erklärung seinen Namen hinzufügt und das elektronische Dokument
(E-Mail) mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem
Signaturgesetz versieht. Die Nachfrist muss mindestens zwei Wochen betragen.
3. Sowohl
das Internet als auch die weiteren Netze sind von ME unabhängige Netze. Dem Kunden
ist bekannt, das ME zur Erfüllung seiner Verpflichtungen aus diesem Vertrag
Leistungen, insbesondere von Telekommunikationsdienstleistern in Anspruch
nimmt. Die Dienstleistungen von ME stehen deshalb unter dem Vorbehalt, das die
für die Vertragsdurchführung notwendigen Leistungen ME rechtzeitig und
mangelfrei zur Verfügung gestellt werden.
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1. Der
Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite ( Homepage) und sofern der
Shop Gegenstand des Vertrages ist in sein Shop-Angebot eingestellte Inhalte als
eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu
kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber
hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. dann bestehen kann, wenn
auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der
Kunde stellt ME von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der
vorgenannten Pflichten beruhen.
2. Der
Kunde darf durch die Internet-Präsenz (Homepage), dort eingeblendete Banner,
die Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse und sofern der Shop Gegenstand des
Vertrages ist die Inhalte seines Internet-Shops nicht gegen gesetzliche Verbote,
die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-,
Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde,
keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten
Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder
erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows, Sexchat etc.) zum Gegenstand
haben. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz (Homepage) nicht in Suchmaschinen
eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der
Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter
verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung für der Kunden fristlos gekündigt.
3. ME ist
nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen (Homepage) des Kunden auf eventuelle
Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von
Inhalten, welche gemäß Ziffer 3.1 oder 3.2 unzulässig sind, ist ME berechtigt,
den Tarif zu kündigen.
4. Der Kunde sichert zu,
dass die ME von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er
verpflichtet sich, ME jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten
Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von ME binnen 14 Tagen ab
Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere
- Name und postalische Anschrift des Kunden,
E-Mail Adresse, Telefon und Faxnummer.
5. Der Kunde hat in seine
E-Mail Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von
höchstens 3 Wochen abzurufen. ME behält sich das Recht vor, für den Kunden
eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die
in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind. ME
ist berechtigt Postfächer zu deaktivieren wenn diese nicht genutzt werden. Der
Kunde kann das betroffene E-Mail-Konto erneut aktivieren.
6. E-Mail Postfächer dürfen
ausschließlich für die Abwicklung von E-Mail-Verkehr verwendet werden. Es ist
insbesondere strikt untersagt, E-Mail Postfächer als Speicherplatz für andere
Dateien und Daten zu nutzen. Der Kunde verpflichtet sich auch kein Spamming
über die Postfächer zu senden. Sollte dieses trotzdem passieren wird das
Postfach sofort von ME für immer gesperrt, der angefallene Traffic ist im
vollen Umfang zu bezahlen.
7. Der Kunde hat seine
Internet Seiten (Homepage) so zu gestalten das keine übermäßige Belastung des
Servers, z.B. durch CGI Scripte, PHP Scripte die eine hohe Rechenleistung
erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen,
vermieden wird. ME ist berechtigt, Seiten die den obigen Anforderungen nicht
gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen.
Hiervon wird der Kunde rechtzeitig in Kenntnis gesetzt.
8. Den
anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen, insbesondere Passwörter
geheim zu halten bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen,
falls die Vermutung besteht, das nichtberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt
haben.
9.
ME kann Verträge an
andere Hoster veräußern, der Kunde muß hierbei nicht gefragt
werden, er willigt mit
Abschluß eines Vertrages damit ein.
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1. Die
Preise sind Festpreise und beinhalten 19% MwSt.
2. Der
Kunde wählt bei der Bestellung einen konkreten Tarif aus. Die Kombination
verschiedener Aktions-Angebote ist nicht möglich.
3. Im
Verzugsfall berechnet ME Zinsen in Höhe von zehn Prozent jährlich und ist
berechtigt, die Internet-Präsenzen (Homepage) des Kunden sofort zu sperren. Der
gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins. Gerät der Kunde mit
seinen Zahlungspflichten in Verzug, berechnet ME für jede Mahnung eine
Mahngebühr von 5.00 €.
4.
Monatliche oder Järliche Entgelte werden per Überweisung von Kunden gemacht hier zu hat der Kunde 4 Tage zeit.
5. Sollten monatliche
oder Järlich Entgelte nicht von Kunden bezahlt werden wir der Account gespert.
6. Die
Mahnungen dürfen per E-Mail, Fax, Post oder auch telefonisch ausgesprochen
werden.
7.
Monatliche oder Järliche Entgelte sind beginnend mit dem Tage der betriebsfähigen
Bereitstellung des Monats zu zahlen.
8. Die
Rechnung wird dem Kunden per E-Mail zu gestellt und kann dort von ihm
abgerufen werden. Verlangt der Kunde eine Versendung der Rechnung auf dem
Postweg ist ME berechtigt hierfür pro Rechnung EUR 2,50 zu verlangen.
9. Ändert
sich die Kontoverbindung des Kunden hat dieser sofort ME die Änderung mitzuteilen.
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